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Kreisparteitag 2019

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CDU Kreisparteitag 2019

CDU - Kreisparteitag in Niedersachswerfen: Eine Partei im Dialog.

Am 6. Dezember 2019 fand der Kreisparteitag des CDU-Kreisverbands Nordhausen statt. Zusätzlich zu den turnusmäßigen Vorstandswahlen standen auch die Aussprachen zu den Ebenen Kreis, Land und Bund auf der Tagesordnung.

Neben den über 60 Mitgliedern konnten der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises, Herr Manfred Grund, der CDU Landesvorsitzende Mike Mohring, Vertreter der CDU Kreistagsfraktion und haupt- sowie ehrenamtliche Bürgermeister begrüßt werden. Damit waren für die einzelnen Themenschwerpunkte jeweils auch die passenden Ansprechpartner vor Ort.

CDU im Landkreis: Mit den Menschen für die Menschen – nicht stehenbleiben, sondern weiterentwickeln

Wenngleich man im Kreistag, in den meisten Stadt- und Gemeinderäten immer noch die stärksten Fraktionen stellt, so mussten doch Stimmenverluste verzeichnet werden. Die Kommunalwahlen bestimmten folglich die erste Diskussion des Abends. Trotz der schwierigen finanziellen Lage, in der sich die Kommunen befinden, gelingt es immer noch, Stillstand abzuwenden. Doch muss der jetzigen und zukünftigen Landesregierung klar werden, dass es bezüglich der finanziellen Ausstattung auf kommunaler Ebene nicht mehr so weiter geht. Die kommunalen Entscheidungsträger benötigen das Handwerkszeug für eine zukunftsfähige Entwicklung der ländlichen Strukturen. Der Landkreis Nordhausen soll auch weiterhin für die Menschen vor Ort eine lebens- und liebenswerte Heimat sein. Dazu braucht es eine Politik die zuhört, versteht und dementsprechend handelt. Wir als CDU möchten auch in Zukunft den Menschen vor Ort ein Angebot machen und sie einbinden in die Gestaltung unserer Heimat.

CDU im Land: „Es wäre verantwortungslos, wenn wir sagten, wir gingen sang- und klanglos in die Opposition.“, so Mike Mohring.

„Wer sich zur Wahl stellt, muss am Ende auch Verantwortung übernehmen wollen.“ Das sagte Mike Mohring, Thüringens CDU-Landesvorsitzender und CDU Fraktionsvorsitzender im Landtag.

„Wir hatten eine Idee für Thüringen, die gilt auch heute noch. Thüringen hat ein besser organisiertes Bildungssystem verdient, eine bessere innere Sicherheit, Respekt vorm Ehrenamt und einen deutlich gestärkten ländlichen Raum“, sagte Mohring.

Das Ergebnis der Landtagswahl mache ihn zweifelsohne demütig und unglücklich, auch: „wenn ich auf so engagierte Kandidaten wie Carolin Gerbothe und Steffen Iffland schaue, die kein Mandat erringen konnten“.

Im Anschluss an die Rede Mike Mohrings gab es eine intensive Diskussion. Der CDU Kreisverband Nordhausen dankte ihm für dessen Einsatz: „Du hast Respekt verdient. Du hast einen harten Wahlkampf gehabt und durchgestanden.“ Anständig und konstruktiv aber eben auch kritisch wurde ihm ein internes Stimmungsbild vermittelt. Nicht ungewöhnlich für die Volkspartei CDU kamen dabei unterschiedlichste Ideen und Meinungen zur Sprache.

An Mike Mohring direkt appellierte ein CDU-Mitglied: „Lassen Sie bitte Koalitionsgedanken mit den Grünen. Deren Inhalte sind hier wenig akzeptiert und gefährden hier Arbeitsplätze“.

Anmerkungen zur politischen Arbeit in Thüringen aus der Bundes-CDU sind zwar natürlich möglich, müssen aber auch mal ausgehalten, ignoriert oder eben zurückgewiesen werden, wenn sie uns nicht weiterbringen. Da fehlt es mitunter an Respekt für die Erfahrungen, Ansichten und Belange der Menschen hier vor Ort.

Die Aussprache endete mit einer deutlichen Bitte an die CDU Fraktion im Thüringer Landtag, sich zusammenzufinden zu einem Team. Zu einem Team, in dem jeder seine persönlichen Befindlichkeiten auch einmal deutlich zurückstellt, zu einem Team, das offen prüft und tragfähig entscheidet in welcher Konstellation oder auch Koalition man am meisten für die Thüringerinnen und Thüringer erreichen kann – kurz: das Verantwortung übernimmt, schließlich haben dafür die Fraktionsmitglieder die Direktmandate aus den Wahlkreisen bekommen.

Bild 1: Mike Mohring im „Sachswerfer Handwagen“ vor den Mitgliedern des Kreisparteitags.

Wahlen zum Kreisvorstand

Nach über zwei Stunden intensiver Diskussionen und Aussprachen standen die turnusmäßigen Wahlen zum Kreisvorstand an. Henry Pasenow wurde mit überzeugender Mehrheit zum neuen Vorsitzenden der Nordhäuser Kreis-CDU gewählt. Er tritt die Nachfolge an von Christoph Zyrus, der das Amt aus beruflichen und privaten Gründen abgegeben hatte und deshalb Henry Pasenow als seinen Nachfolger vorschlug. Dieser wiederum bedankte sich bei Christoph Zyrus für seine vorbildliche und ehrliche Arbeit.

Bild 2: Der bisherige Kreisvorsitzende Christoph Zyrus (links), sein Nachfolger Henry Pasenow und die stellvertretende Kreisvorsitzende Carolin Gerbothe.

Dem ebenfalls neu gewählten Vorstand gehören die Stellvertreter Carolin Gerbothe, Stefan Nüßle und Jeanette Goedecke an. Beisitzer sind Jörg Basse, Tobias Becker, Cerstin Fuhrmann, Steffen Iffland, Jana Kleinewalter-Müller, Karola Kleofas, Claudia Krumbein, Marcel Kübler, Pascal Pohl und Anja Sturm. Kreisschatzmeister bleibt Uwe Seifarth, Mitgliederbeauftragter René Fullmann.

Bild 3: Das Präsidium des neuen Kreisvorstands.

Aussprache mit dem Bundestagsabgeordneten

Nach den Wahlen folgte die Aussprache mit dem Bundestagsabgeordneten unseres Wahlkreises, Herrn Manfred Grund.

Mit den Themen Grundrente, Digitalisierung und Zukunft der Regierungskoalition im Bundestag seien nur einige Inhalte der Rede genannt. Insgesamt nahm sich Manfred Grund sehr viel Zeit, ermöglichte eine offene und konstruktive Diskussion.

Die Dauer des Parteitags von 17:00 – 22:00 Uhr zeugt von einem langen wie interessanten und wichtigen Abend. Jedoch ist allen im CDU Kreisverband Nordhausen bewusst, dass diese Mitgliederversammlung nur der Anfang eines arbeitsreichen Prozesses ist.

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