Newsletter
Liebe Leser,
die CDU-Fraktion hat bereits in der vergangenen Woche einen Rettungsschirm für das Ehrenamt und den Thüringer Sport gefordert. Wir freuen uns, dass die Landesregierung nun dieser Bitte folgt und ein „Soforthilfeprogramm Gemeinnützige Träger“ startet. Zukünftig können also beispielsweise auch Bildungsträger, Museen, gemeinnützige Vereine mit wirtschaftlicher Tätigkeit, Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen, Theater und Orchester, Pflegedienste, Behindertenwerkstätten etc. Hilfen des Bundes und des Landes erhalten. Der Mechanismus und die Höhe lehnen sich an die Wirtschafts-Soforthilfe des Landes an. Je nach Anzahl der Beschäftigten kann die Höhe bis zu 30.000 Euro betragen. Wir informieren Sie in diesem Newsletter, sobald das Antragsformular zur Verfügung steht.
Als konstruktive Opposition haken wir nun beim Thema Kindergartenbeiträge nach. Kommunen, freie Träger und vor allem die Eltern brauchen bei der Erhebung und Rückerstattung von Elternbeiträgen für Kindergärten und Horte schnell Klarheit und Rechtssicherheit. Die Ankündigung des Bildungsministers über die Rückerstattung der Beiträge reichen nicht aus, denn bislang führen sie im Ergebnis zu unterschiedlichen Verfahrensweisen in den einzelnen Kommunen. Notwendig ist Einheitlichkeit - notfalls per Gesetz.
Wegen der Corona-Krise stellt die Deutsche Bahn ihren Fahrplan um. In Thüringen hat das größere Auswirkungen auf den Nahverkehr. Die Bahn hat einige Linien ausgesetzt, andere Linien werden seltener befahren. Eine kurze Übersicht finden Sie unten im Newsletter und auf unserer Webseite.
Was wir trotz Kontaktsperre alles gemeinsam schaffen können, beweist der RIAS Kammerchor aus Berlin mit einem besonderen Video. Mit ihrer Aufnahme von „Der Mond ist aufgegangen“ danken die Musiker allen Helfern in der Krise. Obwohl jeder Sänger zuhause und alleine gesungen hat, entsteht ein beeindruckender Chor.
Viele Grüße und bleiben Sie gesund!
Ihre CDU-Fraktion im Thüringer Landtag
Coronavirus-Newsroom
Die aktuellsten Entwicklungen:
Aktuell sind in Thüringen 864 Personen mit dem Coronavirus infiziert. In den letzten 24 Stunden hat es 59 Neuinfektionen gegeben.
Die Thüringer Landesregierung hat klargestellt: Die Kontaktbeschränkungen gelten bis mindestens 19. April. Dazu haben sich auch der Bund und die Länder untereinander geeinigt.
Für Agrar- und Gartenbaubetriebe gibt es nun Hilfen des Bundes sowie des Landes. Kleinere Unternehmen bis 10 Mitarbeiter wird aus Landesmitteln geholfen, größere Unternehmen bis 50 Mitarbeiter erhalten die Hilfe aus Bundesmitteln. Oben im Newsletter haben wir Ihnen die Fakten grafisch aufbereitet. Weitere Infos finden Sie hier.
Das Universitätsklinikum Jena schickt heute ein Team von Ärzten und Pflegekräften sowie medizinisches Material und Gerätschaften nach Italien. Die Mediziner werden in der Lombardei bei der Behandlung von Covid 19-erkrankten Menschen helfen und dort in der Coronakrise Unterstützung leisten.
CDU im Thüringer Landtag
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